Rede im Niedersächsischen Landtag zum Kulturhaushalt
Rede vom 11.12.2024
Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion: Niedersächsischer Justizvollzug steht vor Krise – wir brauchen eine grundlegende Reform
Hannover. Suizid und Flucht von Gefangenen, illegale Drogeneinbringungen und enormer Personalmangel stellen gravierende Probleme im niedersächsischen Justizvollzug dar. „Der Justizvollzug in unserem Bundesland steht vor einer Krise“, sagt Martina Machulla, Sprecherin im Unterausschuss für Justizvollzug und Straffälligenhilfe. „Wir benötigen eine umfassende Reform des niedersächsischen Justizvollzugs. Die zunehmenden Herausforderungen in diesem…
Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion: Land stopft Löcher, betreibt aber keine transparente Kulturförderung
Hannover. „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit und diese Freiheit wird durch die aktuelle Förderpolitik beschnitten. Es ist an der Zeit, dass wir den Freien Theatern die Unterstützung geben, die sie benötigen, um zu gedeihen”, betont die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Martina Machulla. Während der Minister für Kultur eine…
Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion: Mängel im niedersächsischen Justizvollzug müssen zügig aufgeklärt und behoben werden
Hannover. „Die Selbsttötung eines Häftlings in der JVA Wolfenbüttel reiht sich ein in zahlreiche Vorkommnisse in unseren Haftanstalten. Diesmal ist allerdings ein Mensch tot und die Justizministerin muss erklären, wie es dazu kommen konnte“, stellt die Abgeordnete Martina Machulla fest. „Der Suizid in kameraüberwachten Hafträumen, Einbringung illegaler Drogen, Alkoholkonsum im…
