Hannover. „Die Selbsttötung eines Häftlings in der JVA Wolfenbüttel reiht sich ein in zahlreiche Vorkommnisse in unseren Haftanstalten. Diesmal ist allerdings ein Mensch tot und die Justizministerin muss erklären, wie es dazu kommen konnte“, stellt die Abgeordnete Martina Machulla fest.
„Der Suizid in kameraüberwachten Hafträumen, Einbringung illegaler Drogen, Alkoholkonsum im Offenen Vollzug und die Flucht von Gefangen. Wir müssen eine grundlegende Debatte über den Justizvollzug in Niedersachsen führen“, so die Abgeordnete.
Bei dieser dürfe es nicht nur um eine zu kurz gesprungene Erhebung des Personalbedarfes in den JVAs gehen, die dann am Ende nur dazu führe, dass sich personell in dieser Legislaturperiode im Justizvollzug nichts tun werde.
„Wir müssen den Justizvollzug komplett überprüfen. Was läuft schief, wo müssen wir eingreifen? Wie kann die Digitalisierung und auch KI das Personal entlasten und diesem helfen? Gerade die Menschen, die im Justizvollzug arbeiten, brauchen unsere Unterstützung. Die Justizministerin muss schnell ein Konzept vorlegen, wie sie den Justizvollzug wieder sicher machen will“, so Machulla.
