Rede vom 26.09.2024
Farbanschlag auf den Landtag
In der Nacht von Freitag auf Samstag in der vorletzten Woche wurde der Landtag von bisher Unbekannten mit roter Farbe beschmiert und mit "Free Gaza"-Parolen verunstaltet. Nicht nur wir Abgeordneten, auch viele Bürgerinnen und Bürger, die am Samstag den Tag der offenen Tür besuchten, zeigten sich entsetzt über die Tat.…
Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion: Niedersächsischer Justizvollzug steht vor Krise – wir brauchen eine grundlegende Reform
Hannover. Suizid und Flucht von Gefangenen, illegale Drogeneinbringungen und enormer Personalmangel stellen gravierende Probleme im niedersächsischen Justizvollzug dar. „Der Justizvollzug in unserem Bundesland steht vor einer Krise“, sagt Martina Machulla, Sprecherin im Unterausschuss für Justizvollzug und Straffälligenhilfe. „Wir benötigen eine umfassende Reform des niedersächsischen Justizvollzugs. Die zunehmenden Herausforderungen in diesem…
Drohendes Aus für das Aegidius-Haus in Hannover: Was tut die Landesregierung, um das Angebot für schwerstbehinderte Kinder und deren Familien zu erhalten?
Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 2 GO LT mit Antwort der Landesregierung Antwort-zu-19-5216
BESUCH BEI DER GESELLSCHAFT FÜR INTEGRATIVE ARBEIT MIT JUNGEN MENSCHEN e.V
Am 8. Juni 1984 kamen auf private Initiative 12 Lehrer, Hochschuldozenten, Sozialpädagogen, Gewerkschafter, Ärzte, Journalisten und Studenten zusammen, die in den unterschiedlichsten Bereichen der Ausländerpolitik und Ausländerförderung tätig waren, um die Gesellschaft zur Förderung Ausländischer Jugendlicher - GFA e.V. zu gründen. Seit diesem Zeitpunkt ist das Ziel des Vereins, für…
Kulturelle Bildung in Niedersachsen: Schülern kostenlosen Zugang zu den Landesmuseen gewähren?
Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Antwort-auf-Drs.-19-05133
Was unternimmt das Justizministerium gegen das Einbringen von Betäubungsmitteln in Justizvollzugsanstalten? (Teil 2)
Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 2 GO LT mit Antwort der Landesregierung Antwort-auf-Drs.-19-05138
Was unternimmt das Justizministerium gegen das Einbringen von Betäubungsmitteln in Justizvollzugsanstalten? (Teil 1)
Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 2 GO LT mit Antwort der Landesregierung Antwort-zu-19-05137
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(Büroleitung)
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© Martina Machulla, MdL