Seit dem Tod von Jina Mahsa Amini vor einem Jahr, unterstütze ich die mutigen Iranerinnen und Iraner in ihrem Kampf um Freiheit und Gleichheit. Ich habe politische Patenschaften für inhaftierte Frauen und Männer übernommen sowie zahlreiche Mails mit der Forderung nach Freilassung der Gefangenen an das iranische Regime und mit der Bitte um mehr Einsatz an das deutsche Außenministerium geschrieben. Es ist nur wenig, was man als Einzelperson tun kann, dennoch stärkt der Einsatz den Zusammenhalt und Kampfeswillen der iranischen Oppositionsgruppen hier in Deutschland. Danken möchte ich fempower.international für die Organisation dieser wichtigen Kundgebung.
Anlässlich des Jahrestages des Todes von Jina Mahsa Amini fand unter dem Slogan FRAU LEBEN FREIHEIT eine Demonstration auf dem Opernplatz statt, auf der auch ich sprechen durfte. Wir haben erneut ein gemeinsames Zeichen gesetzt und die Bundesregierung aufgefordert, weitere Sanktionen gegen den Iran, zum Schutz der Menschen einzuleiten. Warme Worte und inhaltsleere Beistandsbekundungen unserer Bundesregierung in den Sozialen Medien reichen nicht aus. Jeden Tag gedenken wir Jina, Mostafa und all den anderen, die für ihre Überzeugungen und für ein freieres Iran gelitten haben und immer noch leiden. Es ist unsere moralische Pflicht, sie nicht zu vergessen und alles in unserer Macht stehende zu tun, um sie zu unterstützen!
Meine Anfrage zum kürzlich bekannt gewordenen möglichen Aufenthalt des iranischen Todesrichters Naeiri im INI und die Antwort der Landesregierung finden Sie hier. Auch auf einer durch die CDU einberufenen Sondersitzung des Rechtsausschusses zu diesem Fall, blieb die Landesregierung betont oberflächlich. Änderte sogar die zunächst öffentliche Sitzung, aus nicht vollständig nachvollziehbaren Gründen, in eine geheime Sitzung. An diesem Thema bleibt ein fader Beigeschmack, der seitens der Regierung nicht behoben werden konnte.
