Anlässlich der heute eingegangenen Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur denkmalrechtlichen Bewertung der Windenergieanlagen bei Schloss Marienburg sieht die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Martina Machulla erheblichen Aufklärungsbedarf. „Die Landesregierung räumt selbst ein, dass das Schloss Marienburg durch die geplanten Windenergieanlagen beeinträchtigt wird – stuft das aber zugleich als nicht erheblich ein. Gleichzeitig bleiben die entscheidenden Gutachten und Visualisierungen unveröffentlicht. Das passt nicht zusammen“, erklärt Machulla.
Nach Auffassung Machullas wirft die Antwort erhebliche Fragen zur Nachvollziehbarkeit des Verfahrens auf. „Eine Entscheidung von solcher Tragweite wird auf Grundlagen gestützt, die weder für die Öffentlichkeit noch für betroffene Bürgerinnen und Bürger transparent einsehbar sind. Das ist ein ernstzunehmendes Transparenzproblem“, so Machulla. Gerade bei einem Kulturdenkmal von landesweiter Bedeutung müsse die Bewertung nachvollziehbar und belastbar sein.
Kritisch sieht Machulla zudem, dass die Einschätzung offenbar maßgeblich auf einen bestimmten Blickbezug gestützt wurde. „Ob damit die Wirkung eines der bedeutendsten Kulturdenkmale Niedersachsens angemessen erfasst wird, ist mehr als fraglich“, betont sie. Auch die Rolle der obersten Denkmalschutzbehörde werfe Fragen auf, wenn aus der Antwort nicht erkennbar werde, ob über die Prüfung der vorgelegten Unterlagen hinaus eine eigene vertiefte fachliche Bewertung vorgenommen wurde.
Machulla fordert deshalb die Offenlegung der zugrunde liegenden Gutachten und Visualisierungen. „Nur mit vollständiger Transparenz kann nachvollzogen werden, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist“, so die Abgeordnete. Machulla kündigt an, weitere parlamentarische Schritte zu prüfen.
